Schwere Zeiten für Journalist*innen in Asien

Im Vergleich zum Vorjahr verschlechterte sich die Pressefreiheit 2017 in zwei Dritteln aller 180 Länder, die in der Rangliste von Reporter ohne Grenzen gelistet werden. Besonders düster ist die Lage auf dem asiatischen Kontinent. Mehr als die Hälfte der Länder, in denen die Lage der Pressefreiheit als „sehr schlecht“ eingestuft wird, liegt in Asien. Noch am besten schneidet Taiwan ab, das als einziges asiatisches Land als „einigermaßen gut“ eingestuft wird. Asiens restliche Gebiete bewegen sich zwischen „problematisch“ und „schlecht“.

Von Marlene Liebhart
Am
Lesezeit 9 Min

Vorderasien

Mit seinen anhaltenden Kriegen im Jemen und in Syrien ist Vorderasien eine der gefährlichsten Regionen für Journalist*nnen. Allein im Jahr 2017 wurden in den beiden Ländern zehn Journalist*nnen getötet, viele andere befinden sich in Geiselhaft. Medien, die nicht von einer der Konfliktparteien kontrolliert werden, müssen mit Entführung und Angriffen auf ihr Leben rechnen. Die Türkei, die unter Präsident Erdogans Regierung drastisch im Ranking gefallen ist, befindet sich seit dem versuchten Militärputsch 2016 in einem Ausnahmezustand. Dieser machte es möglich, hunderte Medien aufzulösen und viele kritische Journalist*nnen ohne Gerichtsprozess zu inhaftieren. Der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel, der in deutschen Medien kritisch über die Regierung berichtet hatte, wurde am 14. Februar 2017 festgenommen. Ihm wurde „Terrorpropaganda“ vorgeworfen. Ein Jahr später, am 16. Februar 2018, wurde er freigelassen und reiste aus der Türkei aus, seine Anklage wurde jedoch nicht aufgehoben. Noch schlechter ist die Lage in Aserbaidschan, wo Präsident Ilham Alijew Reporter*innen, die sich weder bestechen noch bedrohen lassen, ins Gefängnis steckt. Um auch die hartnäckigsten unter ihnen einzuschüchtern, werden selbst Familienmitglieder der Journalist*innen nicht verschont. Weitere drei Plätze schlechter im Ranking schneidet der Iran ab, wo nach China, der Türkei und Syrien die meisten Journalist*innen für ihre Arbeit hinter Gittern sitzen. In Saudi-Arabien werden die Medien so stark kontrolliert, dass es so gut wie keine kritische Berichterstattung gibt, und Bürger*innen, die unliebsame Informationen über das Internet verbreiten, mit hohen Strafen und Folter rechnen müssen.

Zentralasien

Nicht viel besser ist die Lage in Zentralasien, Kirgisistan wird als einziges der Länder in dieser Region als „problematisch” eingestuft, während die restlichen Gebiete als „schlecht“ oder „sehr schlecht“ bewertet werden. Kirgisistans Regierung hat Gefängnisstrafen für bestimmte Medienverstöße wiedereingeführt und plant nach russischem Vorbild  ein Verbot für “homosexuelle Propaganda” (also nicht-heteronormative Berichterstattung) sowie verringertes Investment aus dem Ausland. In Afghanistan müssen Journalist*innen trotz einer verfassungsrechtlich verankerten Informationsfreiheit mit Gewalt durch Polizei oder Militär rechnen und im Bürgerkrieg um ihr Leben fürchten. In Tadschikistan, Kasachstan und Usbekistan üben die Regierungen durch Einschüchterung und Gefängnisstrafen starken Druck auf unabhängige Journalist*innen aus, Kommunikationswege werden überwacht und die Onlinepräsenzen der Nachrichtenwebseiten und Social Media sind zu großen Teilen gesperrt. In Turkmenistan sind die Bedingungen so schlecht, dass sich das Land an drittletzter Stelle des World Press Freedom Index wiederfindet. Hier werden verstärkt auch ausländische Medienvertreter attackiert. Alle inländischen Medien stehen unter staatlicher Kontrolle und das – ohnehin schon wenig genutzte – Internet ist stark zensiert. Die Regierung entfernt sogar Satellitenschüsseln, um illegalen Empfang von Nachrichten aus dem Ausland zu unterbinden.

Südasien

Auch in Südasien schafft es kein Land über die „problematisch“-Marke. Noch am besten schneidet Bhutan ab. Das Land, das 1999 als letztes Fernsehen und Internet erlaubte. Während ausländische Journalist*innen hier frei arbeiten können, hält ein Gesetz die inländischen Medien genau davon ab. Es kriminalisiert Versuche, „Missverständnisse oder Feindseligkeit zwischen der Regierung und der Bevölkerung“ zu entfachen. In Nepal müssen vor allem Reporter*innen, die von Demonstrationen berichten, Repressionen wie Gefängnisstrafen und manchmal sogar Gewalt fürchten. Ein Gesetz erlaubt es der Regierung, Internetinhalte zu sperren, wenn diese als „unmoralisch“ eingestuft werden. In Indien werden Journalist*innen zunehmend von Nationalist*innen bedroht und diffamiert. Kritische Berichterstattung wird manchmal mit hohen Gefängnisstrafen bedacht, für „Volksverhetzung“ ist sogar eine lebenslange Strafe möglich. In Konfliktgegenden werden Reporter*innen oft Opfer von Militärgewalt und werden durch Kappung der Internetverbindung daran gehindert, zu berichten. Obwohl die pakistanischen Medien vor dem Gesetz als die freisten in Asien gelten, liegt das Land im Ranking trotzdem noch unter Indien. Grund dafür ist die Bedrohung für Journalist*innen durch Extremist*innengruppen, Islamistische Organisationen und Geheimdienste. Regierung und Politiker*innen zeigen gegenüber kritischer Berichterstattung offene Feindseligkeit und reagieren nicht selten mit Gewalt. Jedes Jahr sterben in Pakistan mehrere Journalist*innen in Ausübung ihres Berufes. Auch in Bangladesch müssen unabhängige Stimmen um ihr Leben fürchten. Die Regierung bestraft hier Kritiker*innen im schlimmsten Fall mit dem Tod, mit Gewalt ist auch von Islamistischen Gruppierungen zu rechnen. Auch hier müssen jedes Jahr mehrere Journalist*innen ihr Leben lassen.

Südostasien

Berichterstatter*innen über Militärgewalt in Indonesien werden verhaftet oder mit eben jener bestraft. Auch radikale religiöse Gruppen und ein Anti-Blasphemie-Gesetz stellen eine Gefahr für Medien dar. Die Philippinen bleiben eines der gefährlichsten Länder für kritische Journalist*innen, auch wenn die Zahl der Toten in den letzten Jahren etwas gesunken ist. Einige Politiker*innen scheuen hier nicht davor zurück, Söldner anzuheuern um Reporter*innen ruhig zu stellen. Präsident Duterte selbst verharmloste und rechtfertigte Anschläge auf Journalist*innen. In Myanmar wird kritische Berichterstattung zum Völkermord durch das Militär an den Rohingya unterdrückt. In Kambodscha werden unabhängige Medien, die sich nicht wie die meisten an die Regierung anbiedern, für Verletzung des Images des Landes angezeigt. In Thailand, das unter Militärregierung steht, werden Berichterstatter*innen durchgehend überwacht. Kritische Berichterstattung kann mit Gewalt bestraft werden. In Malaysia, Singapur und Laos werden Kritiker*innen durch verschiedene Arten von Zensur mundtot gemacht. wo alle Nachrichtenmedien von der regierenden Kommunistischen Partei gesteuert werden, wird kritischen Blogger*innen mit schweren Strafen und Polizeigewalt begegnet.

Nordostasien

Einige der schlimmsten Fälle von Unterdrückung der Pressefreiheit geschehen in Ostasien.

In Russland steigt der Druck auf kritische Journalist*innen unter Wladimir Putin weiter:  Nachrichtenhäuser wurden entweder geschlossen oder unter Kontrolle gebracht, um Propaganda zu verbreiten. Zusätzlich zu klassischen Journalist*innen werden auch mehr und mehr Blogger*innen zu Gefängnisstrafen verurteilt. Um einiges besser, aber immer noch „problematisch“ ist die Lage in Südkorea. Eine Reihe von Skandalen, die von den Medien berichtet wurden, führten 2016 zur Amtsenthebung des Präsidenten Park Geun-Hye, deren Regierung zuvor eine abnehmende Kritikfähigkeit entwickelt hatte. Hohe Gefängnisstrafen auf Diffamierung und das Verbot von „positiver“ Berichterstattung über Nordkorea sind die häufigsten Gründe für (Selbst-)zensur. In der Mongolei sind Medienhäuser zwar divers, aber stark politisch behaftet. Viele werden direkt von Parteien betrieben. Auch hier gibt es strenge Diffamierungsgesetze. Einen leichten Aufwärtstrend brachte aber die Umwandlung der staatlichen Medien von Regierungsapparaten zu öffentlichen Dienstleistern. In Japan  hat die Pressefreiheit abgenommen, seit Präsident Shinzo Abe im Jahr 2012 wieder ins Amt gewählt wurde. Die Regierung macht kein Geheimnis aus ihrer Abneigung gegenüber kritischen Medien. Sogenannte „kisha-clubs“, also Reporter*nnen-Klubs, die jeweils exklusiven Zugang zu Regierungs- und Wirtschaftsorganisationen bekommen, machen selbstständigen Journalist*nnen die Arbeit schwer. Hohe Strafen für Whistleblower*innen tragen ihr weiteres dazu bei. In Hongkong ist der Druck Chinas auf die Medien spürbar, nicht nur von Seiten der Regierung. Der chinesische Konzern Alibaba etwa kaufte sich in wichtige Hongkonger Medien ein. Um vieles schlimmer ist die Lage jedoch in Vietnam und China, wo die Nachrichtenmedien von den regierenden kommunistischen Parteien gleichgeschaltet sind. Unabhängige Journalist*innen und Blogger*innen, die kritische Nachrichten über das Internet verbreiten, sehen sich hohen Strafen und teilweise auch Gewalt ausgesetzt. China ist das Land mit den meisten eingesperrten Journalist*innen weltweit, Vietnam steht in diesem Ranking an fünfter Stelle. Im World-Press-Freedom-Index belegten die beiden Länder den fünft- und sechstletzten Platz. An unterster Stelle steht jedoch, wenig überraschend, Nordkorea. Bürger*innen müssen schon für das Hören ausländischer Radiosendungen mit Versetzungen in Konzentrationslager rechnen, die Zentrale Koreanische Nachrichtenagentur ist die einzige Quelle sanktionierter Nachrichten.

Weiterführende Links:

Journalism is a risky business von Jason Rezaian für The Washington Post

Karte des World Press Freedom Index von Reporter ohne Grenzen

Statistik der seit 1992 getöteten Journalist*innen des Committee to Protect Journalists

Von Marlene Liebhart
Am
Lesezeit 9 Min

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