Alles, was ihr zu Obamacare wissen müsst

Krankenversichert zu sein ist in unseren Breiten eine Selbstverständlichkeit. Deshalb ist es nach wie vor für viele Europäer*innen befremdlich, dass in den USA im Jahr 2010 circa 50 Millionen Menschen ohne eine Versicherung lebten. Obamacare sollte dieses Problem lösen. Ist es gelungen? Und wie geht es weiter?

Von Gregor Schwayer
Am
Lesezeit 7 Min

Die meisten europäischen Staaten nutzen unterschiedliche Varianten eines sogenannten Single-Payer-Systems – alle zahlen in denselben Topf ein, alle bekommen den gleichen Versicherungsschutz – die Gesunden unterstützen die Kranken in dem Wissen, dass sie selbst einmal krank sein könnten. Ein großer Vorteil dieses Systems ist neben der Flächendeckung die starke Verhandlungsposition, die die jeweiligen Krankenkassen durch ihren riesigen Patientenpool bei der Verhandlung von Preisen für Medikamente haben.

In den USA hat bis 2010 im Wesentlichen der freie Markt die Krankenversicherungen geregelt. Nur vereinzelte staatliche Programme haben sich besonders verwundbarer Menschen angenommen, wie beispielsweise Medicaid, das eine Grundversicherung für Menschen unter der Armutsgrenze bereitstellt. Das grundlegende Problem, das sich ergibt, wenn man ein Gesundheitssystem den freien Kräften des Markts unterwirft, ist, dass kranke Menschen nicht denselben Grad an Freiheit genießen, wie andere Konsument*innen. Wenn ich ein Auto kaufen möchte, aber keines finde, das ich mir leisten kann, dann kaufe ich mir eben keines. Wenn ein Diabetiker kein Insulin findet, das er sich leisten kann, ist das eine völlig andere Geschichte. Gesteigert wird diese Problematik durch den viel kleineren Kundenpool der konkurrierenden Krankenkassen – sie sind im Vergleich zu staatlichen Krankenversicherungen kleine Fische am Verhandlungstisch. Eine der Maßnahmen um diesen Nachteil auszugleichen, war, dass Krankenkassen Menschen mit bereits vorhandenen Krankheiten – sogenannten „preexisting conditions“, die voraussichtlich mehr kosten würden, als sie einbrächten - horrende Prämien abverlangten oder sie schlicht nicht versicherten. Hinzu kommt, dass das System auch extrem anfällig für Spekulant*innen ist. Zu einiger Berühmtheit gelangte der Fall von „Pharma Bro“ Steven Shkreli, der das Patent für ein Aids-Medikament gekauft und die Preise dafür anschließend vervielfacht hat. Er sitzt jetzt im Gefängnis. Nicht deswegen, sondern, weil er Investoren in die Irre geführt hat. All diese Faktoren führen dazu, dass die Vereinigten Staaten absurde Summen für ihr Gesundheitssystem ausgeben, aber trotzdem extrem viele Menschen durch den Rost fallen.

Aber Obamacare hat das repariert, oder?

Nein. Obamacare, oder der Patient Protection and Affordable Care Act (ACA), wie das Programm eigentlich heißt, hat versucht, die Verhältnisse durch verschiedene Einzelmaßnahmen zu verbessern. Die wichtigsten Bestandteile von Obamacare sind:

  • Versicherungspflicht. Amerikaner*innen ab einem gewissen Einkommen müssen versichert sein oder eine Strafsteuer zahlen. Menschen unterhalb der Armutsgrenze werden weiter von Medicaid abgedeckt, Menschen die bis 400-500 Prozent über der Armutsgrenze liegen, werden staatlich subventioniert. Um zu garantieren, dass die Bundesstaaten sich das leisten können, subventioniert der Staat diese sogenannte Medicaid-Expansion stark. Ein großer Teil der Bundesstaaten hat diese Expansion aus ideologischen Gründen abgelehnt. Die für diesen Fall geplanten Strafen wurden vom amerikanischen Höchstgericht als einziger Bestandteil von Obamacare verboten.

  • Dasselbe gilt für Arbeitgeber*innen. Unternehmen mit mehr als 50 Angestellten müssen eine Krankenversicherung inkludieren oder eine Strafsteuer zahlen.

  • Krankenversicherungen, die via Obamacare Menschen versichern wollen, müssen bestimmte Mindestbestimmungen erfüllen. Die wichtigste davon ist, dass sie Menschen mit „preexisting conditions“ nicht den Versicherungsschutz vorenthalten dürfen.

  • Krankenkassen, die via Obamcare versichern wollen, müssen ihre Dienste in sogenannten Börsen in jedem Bundesstaat anbieten. Dort werden alle Preise und Leistungen gesammelt und können zentral verglichen werden. So bleibt auch innerhalb des Programms ein Aspekt des freien Markts und es herrscht maximale Transparenz. In Staaten, die sich nicht beteiligt haben, muss auf das zentrale System ausgewichen werden, das binnen kürzester Zeit völlig überfordert war.

Auf diese Art konnte die Anzahl der Unversicherten in Amerika zwar fast halbiert werden, aber das System ächzt unter seinem eigenen Gewicht. Die Gründe dafür sind vielfältig: Zum einen haben sich viel mehr ältere und kranke Menschen angemeldet als junge und gesunde. Das macht auch Sinn, da sie es sind, die am meisten von den Maßnahmen zum Patientenschutz profitieren. Viele junge Leute zahlen lieber die Strafsteuer, als eine vergleichsweise teure Krankenversicherung abzuschließen, die sie vermutlich noch länger nicht brauchen werden. Daraus ergibt sich ein Teufelskreis, da ein Übergewicht an Kranken bedeutet, dass die Prämien steigen müssen, um die Kosten zu decken. Das führt wiederum dazu, dass weitere Gesunde abspringen. Dazu kommt massiver politischer Unwille. Seit der Kongress in republikanischer Hand ist, hat er mehrfach dringend notwendige Zusatzfinanzierungen für Obamacare gestrichen. Seit die amerikanische Regierung aktiv an der Abschaffung von Obamacare arbeitet, wurde die Situation noch schlimmer. Zwar ist die direkte Abschaffung wohl auch aufgrund der relativ hohen Beliebtheit des Programms in der Bevölkerung bisher gescheitert, jedoch wird Obamacare jetzt noch viel gezielter unterfinanziert, um einen folgenden Kollaps dann politisch als ein generelles Scheitern des Projekts zu verkaufen. Die daraus folgende Unsicherheit lässt noch mehr Versicherungen abspringen, was den Verfall weiter beschleunigt.

Ist Obamacare also gescheitert?

Jein. Ein Programm, das über 20 Millionen Unversicherter einen Weg in die Krankenversicherung geebnet hat, kann man kaum als gescheitert bezeichnen. Die Maßnahmen gingen wohl aus politischer Vorsicht nicht weit genug und aktive politische Sabotage tat ihr Übriges. Immerhin hat es die Akzeptanz in der amerikanischen Bevölkerung für allgemeine Krankenversicherungssysteme erhöht. Bei der Erwägung europäischer Modelle wird nicht mehr sofort „KOMMUNISMUS“ geschrien -  zumindest nicht mehr so laut.

Von Gregor Schwayer
Am
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